CPTPP as a Sustainable Update and Extension of the Swiss Network of Free Trade Agreements?

Der Schweiz gelingt es kaum, bestehende Freihandelsabkommen zu aktualisieren: Bei Mexiko, Südkorea, Japan oder China sind Bemühungen für ein Update bis heute erfolglos geblieben. Neuere und umfassendere Abkommen der EU begünstigen die europäischen Konkurrenten von Schweizer Firmen zunehmend in aussereuropäischen Märkten wie Japan oder Vietnam.

Die Präsidentin der parlamentarischen Gruppe Schweiz-Japan, Nationalrätin Elisabeth Schneider-Schneiter fordertKlärung vom Bundesrat zum Schweizer Freihandelsnetz. In einer am 2. Dezember eingereichten Interpellation stellt sie die Frage, ob ein Schweizer Beitritt zum asiatisch-pazifischen Freihandelsabkommen CPTPP eine Lösung sein könnte, um die zunehmend veralteten Regeln in den bestehenden Schweizer Freihandelsabkommen zu aktualisieren.

Dem CPTPP sind derzeit Australien, Brunei, Kanada, Chile, Japan, Malaysia, Mexiko, Neuseeland, Peru, Singapur und Vietnam angeschlossen. Das Abkommen ist seit Dezember 2018 in Kraft. Der Bundesrat hat im Aussenwirtschaftsbericht 2018 zugesagt, die Opportunität eines Schweizer Beitritts zum CPTPP sorgfältig zu prüfen. Nationalrätin Schneider-Schneiter verlangt nun jedoch nicht nur eine Analyse der Handelsbeziehungen mit bestehenden CPTPP Mitgliedern, sondern auch eine Beurteilung darüber, was es bedeuten würde, wenn wichtige Handelspartner der Schweiz wie das Vereinigte Königreich, China oder die USA diesem Abkommen beitreten sollten.

Es braucht dringend Klarheit darüber, ob die Schweiz die Bedingungen für einen CPTPP Beitritt erfüllen könnte, und ob der Bundesrat dieses Abkommen als Möglichkeit sieht, das Schweizer Freihandelsnetz zu aktualisieren und zu erweitern.

Japan als Paradebeispiel für Blockade in der Schweizer Handelspolitik

Laut dem Präsidenten der Handelskammer Schweiz-Japan, Martin HERB, besteht gerade bei Japan unverändert Handlungsbedarf: «Weil sich die Schweiz und Japan bis heute nicht einigen konnten, das 10-jährige bilaterale Freihandelsabkommen von 2009 zu aktualisieren, verlieren Schweizer Unternehmen Wettbewerbsvorteile in Japan. Seit im Februar 2019 das EU-Japan Freihandelsabkommen in Kraft getreten ist, werden Schweizer Unternehmen im japanischen Markt gegenüber der Konkurrenz aus der EU zunehmend benachteiligt. Es ist an der Zeit, auch alternative Lösungsansätze zu verfolgen.»

Zunehmende veraltete Freihandelsabkommen

Bereits im Dezember 2017 hat Nationalrätin SCHNEIDER-SCHNEITER im Nationalrat in einer Interpellation auf diese drohende Benachteiligung von Schweizer Firmen auf dem japanischen Markt hingewiesen und vom Bundesrat wiederholt gefordert (2017, 2018, 2019) das Freihandelsabkommen von 2009 (JSFTEPA) zu erneuern. Bis heute gibt es keine Resultate und der einstige Wettbewerbsvorteil wurde kampflos aufgegeben: Die Konkurrenz aus der EU hat die Schweiz in Japan definitiv überholt. Dieses Szenario wird auch in anderen Märkten eintreten (oder ist bereits eingetreten, wie im Fall von Südkorea), sollte die Schweiz nicht mehr in der Lage sein, ihre Freihandelsabkommen zu erneuern und zu erweitern.